Lisa Müller – Interior Design
§1 Anwendungsbereich
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) Lisa Müller – Interior Design gelten für Geschäfte jeglicher Art zwischen Lisa Müller – Interior Design (Auftragnehmer) und Kunden (Auftraggeber), die darauf gerichtet sind künstlerische, handwerkliche oder geistige Leistungen gleich welcher Art von Lisa Müller – Interior Design zum Zwecke der Verwendung durch den Auftraggeber zu erstellen.
2. Diese AGB sind Bestandteil des zwischen Lisa Müller – Interior Design und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrages.
3. Von den AGB abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden sowie bestimmbar bezeichnet ist, welche AGB nicht angewendet wird.
4. Die Verwendung der AGB des Auftraggebers ist ausgeschlossen.
§2 Vertragsschluss
1. Ein Vertrag zwischen Lisa Müller - Interior Design und dem Auftraggeber bedarf der Schriftform.
2. Ein Vertrag kommt durch Unterzeichnung des gesonderten Dienstleistungsvertrages oder durch Bestätigung des Angebotes von Lisa Müller - Interior Design durch den Auftraggeber, auch fernmündlich oder elektronisch, zustande.
3. Weiter kommt ein Vertrag auch dann zustande, wenn zwischen den Parteien nach §2 Nr. 2 dieser AGB kein Vertrag zustande kommt, zuvor aber ein Beratungsgespräch stattgefunden hat.
§3 Vergütung
1. Maßgeblich für die Vergütung sind die im Vertrag aufgeführten Honorar-Vereinbarungen.
2. Ist im Vertrag kein Honorar vereinbart, wird die Arbeit von Lisa Müller – Interior Design pro Stunde mit 87,50 Euro durch den Auftraggeber vergütet.
3. Unter Beachtung der Kleinunternehmerregelung ist in der Vergütung keine Umsatzsteuer enthalten.
4. Die Vergütung ist nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen zu leisten.
5. Ist der Auftraggeber in Verzug mit seiner Leistung, so ist Lisa Müller – Interior Design berechtigt, bis zur Leistung des Auftraggebers, ihre Leistung einzustellen.
6. Lisa Müller – Interior Design kann die Ausführung des Auftrages von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses abhängig machen, insbesondere wenn die Ausführung des Auftrages erhebliche finanzielle Aufwendungen des Auftragnehmers erfordert.
7. Kommt nur ein Vertrag nach §2 Nr. 3 dieser AGB zustande, hat der Kunde einmalig eine Kostenpauschale i. H. v. 90 Euro an Lisa Müller – Interior Design zu leisten.
8. Zur Aufrechnung ist der Auftraggeber nur berechtigt soweit sein Anspruch gegen Lisa Müller – Interior Design rechtskräftig festgestellt wurde. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes weiter nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Kosten und Spesen für Reisen und andere Aufwendungen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden in Rechnung gestellt, wenn sich aus dem Auftrag oder dem Vertrag die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit dieser Reisen bzw. Aufwendungen ergibt.
§4 Besondere Leistungen
1. Lisa Müller – Interior Design kann über das übliche Maß hinausgehende Leistungen, wie zum Beispiel mehrfache Änderung der Entwürfe und Zeichnungen auf Kundenwunsch, gesondert nach §3 Nr. 2 dieser AGB abrechnen.
2. Die Beauftragung Dritter erfolgt nie durch Lisa Müller – Interior Design. Lisa Müller – Interior Design kann den Auftraggeber bei der Auswahl Dritter, insbesondere Handwerker, unverbindlich beratend unterstützen.
3. Die Umsetzung der Planungen erfolgt nicht durch Lisa Müller – Interior Design.
4. Lisa Müller – Interior Design erstellt keine statischen Berechnungen.
§5 Gestaltungsfreiheit
Für Lisa Müller – Interior Design besteht im Rahmen des Auftrages Gestaltungsfreiheit.
§6 Urheberrecht und Nutzungsrecht
1. Die Rechte an Planungsentwürfe, Skizzen und ähnlichen Werken, die im Rahmen der Dienstleistung von Lisa Müller – Interior Design für den Auftraggeber entworfen werden, behält Lisa Müller - Interior Design. Auch, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2. Lisa Müller – Interior Design räumt dem Auftraggeber ein räumlich und zeitlich auf den im Vertrag bezeichneten Zweck, begrenztes Nutzungsrecht an den für die Verwendung durch den Auftraggeber hergestellten Werke ein.
3. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung als die vereinbarte Nutzung, einschließlich der Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers gestattet.
4. Dem Auftraggeber ist jede Veränderung, Bearbeitung, Nachahmung oder Weitergabe des Werkes zum Zwecke einer kommerziellen Nutzung untersagt.
§7 Mängel
1. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass die Leistungen von Lisa Müller – Interior Design, auf individuellen ästhetischen Vorstellungen der planenden Person von Lisa Müller – Interior Design beruht. Das ästhetische Empfinden ist einer objektiven Beurteilung nicht zugänglich. Hinsichtlich der gestalterischen Leistungen, die von Lisa Müller – Interior Design erbracht werden, sind Mängelansprüche des Auftraggebers somit ausgeschlossen.
2. Für alle anderen Leistungen von Lisa Müller – Interior Design muss der Kunde offensichtliche Mängel durch schriftliche Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen rügen. Andernfalls verliert er seine mangelbedingten Ansprüche. Ist der Kunde Unternehmer, so gilt dieses auch für nicht offensichtliche Mängel.
§8 Haftung
1. Die Haftung von Lisa Müller - Interior Design wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Von diesem Ausschluss nicht erfasst werden Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers sowie bei Übernahme eine Garantie oder Arglist durch Lisa Müller – Interior Design.
2. Die Haftung wird auf die Höhe des typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt.
3. Lisa Müller – Interior Design übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen.
Alle Planungsvorschläge sind lediglich als Ideenskizze zu verstehen. Vor deren Ausführung kann es erforderlich sein, weitergehende Informationen und Beratung bei geeigneten Fachleuten (Statiker, Haustechniker, Bauamt, Architekt) entsprechend den gesetzlichen Vorschriften einzuholen.
4. Lisa Müller – Interior Design übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der vom Auftraggeber gelieferten Maße und sonstiger Angaben.
5. Die Lisa Müller – Interior Design vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen (z. B. Fotos, Abbildungen, Muster, etc.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Verwendung und Weitergabe berechtigt ist.
6. Weiter übernimmt Lisa Müller – Interior Design keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass Dritte die von Lisa Müller – Interior Design ermittelten Maße und sonstige Angaben verwenden. Die ermittelten Maße stellen lediglich unverbindliche Informationen dar. Der Auftraggeber muss die von ihm beauftragten Dritten zu einer eigenen Ermittlung der Maße und sonstigen Angaben veranlassen.
7. Eine Haftung für wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von Lisa Müller – Interior Design nicht übernommen. Gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
§9 Datenschutz
1. Lisa Müller – Interior Design verarbeitet personenbezogenen Daten des Auftraggebers, soweit dies für die Erbringung ihrer Leistungen erforderlich ist.
Dies dient vor allem dem Nachweis des Vertragsschlusses sowie der Inanspruchnahme der Leistung.
2. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dies für die Erbringung der Leistungen gegenüber dem Auftraggeber erforderlich ist.
3. Weitere Informationen zum Datenschutz i. S. d. Art. 13 DSGVO sind den Datenschutzhinweisen von Lisa Müller – Interior Design zu entnehmen. Diese können unter der Rubrik "Datenschutz" abgerufen werden.
§10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Erfüllungsort ist Paderborn, der Geschäftssitz von Lisa Müller – Interior Design, soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt.
3. Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das Gericht des Geschäftssitzes von Lisa Müller – Interior Design.
4. Ist der Auftraggeber Verbraucher und gilt für diesen kein allgemeiner Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsland, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ebenfalls Paderborn, der Gerichtsstand des Geschäftssitzes von Lisa Müller – Interior Design.
§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt und wirksam ist.